Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB”) sind Bestandteil der Vereinbarung zwischen Smoke Free 23 GmbH (“Smoke Free”) und Ihnen (“Nutzer”) für die Nutzung der Smoke Free App („App”) und aller ihrer Produkte oder Dienste (zusammenfassend „Dienste”). Andere Vertragsbedingungen als diese AGB erkennt Smoke Free nicht an.
Bei der Nutzung der Dienste schließt der Nutzer einen Vertrag zu den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ab. Der Vertrag wird geschlossen mit der Smoke Free 23 GmbH, Hausburgstr. 17, 10249 Berlin.
1. Nutzung des Dienstes
1.1 Der Nutzer trägt die Verantwortung für alle Aktivitäten in der App und für alle anderen Handlungen, die im Zusammenhang mit der Nutzung der App durchgeführt werden. Der Nutzer muss Smoke Free unverzüglich über jede unbefugte Nutzung der App oder andere Sicherheitsverletzungen informieren.
1.2 Smoke Free hat das Recht, das Nutzerkonto (oder einen Teil davon) zu sperren, zu deaktivieren oder zu löschen, wenn Smoke Free feststellt, dass der Nutzer gegen eine Bestimmung dieser Vereinbarung verstößt, oder die App vertragswidrig nutzt, oder wenn das Verhalten des Nutzers geeignet ist, den Ruf oder den Firmenwert von Smoke Free zu schädige. Sollte Smoke Free das Konto des Nutzers aus den oben genannten Gründen sperren, deaktivieren oder kündigen, ist es dem Nutzer nicht gestattet, sich erneut für die Dienste zu registrieren.
2. Benutzerinhalte
2.1 Smoke Free ist und wird nicht Eigentümer von Daten, Informationen oder Materialien, die der Nutzer im Zuge der Nutzung des Dienstes in die App eingibt
(“Inhalte”). Der Nutzer kann die Inhalte jederzeit abrufen, indem er sich mit seinem Konto anmeldet.
2.2 Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die Richtigkeit, Qualität, Integrität, Rechtmäßigkeit, Zuverlässigkeit, Angemessenheit und das geistige Eigentum oder das Recht zur Nutzung aller Inhalte. Smoke Free ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Inhalte in der App zu überwachen, die vom Nutzer unter Verwendung der Dienste eingereicht oder erstellt wurden. Sofern der Nutzer nicht ausdrücklich zugestimmt hat, gewährt die Nutzung der App Smoke Free keine Lizenz, die vom Nutzer erstellten oder in seinem Benutzerkonto gespeicherten Inhalte für kommerzielle, Marketing- oder ähnliche Zwecke zu nutzen, zu vervielfältigen, anzupassen, zu verändern, zu veröffentlichen oder zu vertreiben.
2.3 Der Nutzer erlaubt Smoke Free jedoch, auf die Inhalte zuzugreifen, sie zu kopieren, zu verteilen, zu speichern, zu übertragen, formatieren, anzuzeigen und zu exportieren, und zwar ausschließlich in dem Maße, wie es für die Bereitstellung der Dienste erforderlich ist.
Der Nutzer kann dieses Nutzungsrecht jederzeit widerrufen, indem der Nutzer Smoke Free mitteilt, dass Smoke Free die entsprechenden Inhalte zu löschen hat. Im Falle der Löschung ist die Nutzbarkeit der Dienste für den Nutzer aufgrund der verringerten Inhalte möglicherweise eingeschränkt.
Smoke Free löscht die Daten der Inhalte außerdem spätestens fünf Jahre nach Vertragsablauf.
2.4 Smoke Free hat das Recht, aber nicht die Pflicht, nach eigenem Ermessen Inhalte zu verweigern oder zu entfernen, die nach Ansicht von Smoke Free gegen den Vertrag oder das Recht verstoßen oder in sonst irgendeiner Weise schädlich oder unzulässig sind.
3. Verfügbarkeit und Wartung der App
3.1 Smoke Free ist gewillt, den Dienst jederzeit verfügbar zu machen, kann aber keine 100-prozentige Verfügbarkeit garantieren.
3.2 Smoke Free wartet die App aktiv. Die Wartung kann jederzeit erfolgen, was zu einer eingeschränkten Verfügbarkeit führen kann.
4. Geistiges Eigentum am Dienst und an der App
4.1 Der Dienst und die App, die zugehörige Software sowie alle damit im Zusammenhang stehenden Inhalte sind geistiges Eigentum von Smoke Free.
4.2 Das geistige Eigentum von Smoke Free darf ohne ausdrückliche Zustimmung von Smoke Free grundsätzlich nicht vervielfältigt oder in sonst irgendeiner Weise verwendet oder dekompiliert werden.
5. Zahlung für die Nutzung der App und für die Dienste
5.1 Der Nutzer ist verpflichtet, alle vereinbarten Gebühren oder Entgelte für die Nutzung der App und für die Dienste zu zahlen.
5.2 Wenn die App oder Dienste als kostenlose Probeversion angeboten werden, ist eine Zahlung erst nach dem Ende des kostenlosen Probezeitraums geschuldet, selbst wenn der Nutzer seine Rechnungsdaten vorab angibt. Wenn die automatische Verlängerung für die Dienste, die der Nutzer abonniert hat, aktiviert ist, wird der Nutzer automatisch entsprechend der vereinbarten Laufzeit belastet.
5.3 Smoke Free behält sich das Recht vor, Produkte und Produktpreise jederzeit zu ändern, außer es ist bereits ein Vertrag über das entsprechende Produkt geschlossen.
5.4 Smoke Free behält sich das Recht vor, jede Bestellung, die der Nutzer aufgibt, abzulehnen. Smoke Free behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen die Kaufmengen pro Person, pro Haushalt oder pro Bestellung zu begrenzen.
6. Widerrufsrecht
6.1 Dem Nutzer steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, sofern er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist und ein Vertrag im Wege eines Fernabsatzvertrages nach § 312c BGB abgeschlossen wird.
6.2 Die Widerrufsbelehrung findet der Nutzer auf der Homepage von Smoke Free sowie in der App und muss die Kenntnisnahme dieser bei jedem Vertragsschluss entsprechend bestätigen.
6.3 Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem physischen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn Smoke Free mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Nutzer
6.3.1 ausdrücklich zugestimmt hat, dass Smoke Free mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
6.3.2 seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
7. Haftung
7.1 Die Schadensersatzhaftung von Smoke Free ist begrenzt. Unabhängig von der Art des Schadens ist die Schadensersatzhaftung grundsätzlich ausgeschlossen, sofern im Folgenden nicht anders geregelt.
7.2 Smoke Free haftet auf Schadensersatz allein nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Nutzer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Smoke Free beruhen, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Beauftragten von Smoke Free. Smoke Free haftet auch dann allein nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Schaden auf einer schuldhaft begangenen wesentlichen Vertragspflicht beruht. Eine wesentliche Vertragspflicht in diesem Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Smoke Free haftet zudem allein nach den gesetzlichen Bestimmungen bei der Haftung im Falle der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, auch im Falle der Haftung aufgrund des arglistigen Verschweigens, auch soweit eine Haftung wegen Nichterfüllung einer Beschaffenheitsgarantie vorliegt und auch soweit eine zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorliegt.
8. Korrektur von Ungenauigkeiten, Änderungen und Ergänzungen
8.1 Smoke Free behält sich vor, Fehler, Ungenauigkeiten oder Lücken in der App oder im Rahmen der Dienste zu korrigieren.
8.2 Smoke Free behält sich vor, diesen Vertrag, die AGB oder die App oder die Dienste zu ändern, jeweils mit Wirkung der Veröffentlichung/Mitteilung. Die fortgesetzte Nutzung der App nach einer solchen Änderung gilt als Zustimmung zu diesen Änderungen, es sei denn, dass der Nutzer den Vertrag innerhalb von vier Wochen nach Veröffentlichung/Mitteilung in Textform kündigt.
9. Backups
Smoke Free ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Sicherungen der Inhalte vorzunehmen. Grundsätzlich führt Smoke Free regelmäßige Sicherungen der Inhalte durch, diese Sicherungen dienen jedoch nur den administrativen Zwecken von Smoke Free und sind in keiner Weise garantiert. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, Sicherungen der eigenen Daten und Inhalte zu erstellen. Smoke Free bietet keine Entschädigung für verlorene oder unvollständige Daten, falls die Sicherungen nicht ordnungsgemäß funktionieren.
10. Links zu anderen mobilen Anwendungen
Obwohl die App grundsätzlich mit anderen mobilen Anwendungen verlinkt werden kann, impliziert die Nutzung der App oder der Dienste weder direkt noch indirekt eine Empfehlung, Zustimmung, Befürwortung oder Förderung seitens Smoke Free oder Zugehörigkeit zu einer verlinkten mobilen Anwendung, es sei denn, Smoke Free erwähnt dies ausdrücklich. Smoke Free ist nicht dafür verantwortlich, die Angebote von Unternehmen oder Einzelpersonen oder den Inhalt ihrer mobilen Anwendungen zu prüfen oder zu bewerten. Smoke Free übernimmt keine Garantie dafür. Smoke Free übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für die Handlungen, Produkte, Dienstleistungen und Eingaben Dritter. Der Nutzer hat die rechtlichen Hinweise und sonstigen Nutzungsbedingungen jeder mobilen Anwendung, auf die der Nutzer über einen Link von dieser App aus zugreift, sorgfältig zu prüfen. Die Verlinkung zu anderen mobilen Anwendungen erfolgt auf das eigene Risiko des Nutzers.
11. Sonstige Bestimmungen
11.1 Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Vertragssprache ist deutsch.
11.2 Smoke Free ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus dem Vertrag an einen Dritten zu übertragen.
12. KontakT
Wenn der Nutzer Fragen, Anregungen oder Kommentare zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen hat, kann er oder sie gerne Smoke Free kontaktieren: info@smokefree.de.
